AGB | Steinboc

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  • Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter Steinboc GmbH, Mozartstraße 5, 75328 Schömberg (nachfolgend Anbieter) und dem Kunden (nachfolgend Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  • Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

  • Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen, und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Den Inhalt des Warenkorbs kann durch anklicken des Buttons „Warenkorb“ jederzeit ermittelt werden. Der Kunde kann die darin befindlichen Daten (wie z.B. die Stückzahl) jederzeit einsehen und bei Bedarf ändern oder aus dem Warenkorb entfernen. Eine verbindliche Bestellung erfolgt für diese Produkte dann nicht.
  • Über den Button „Bestellen“ gelangt der Kunde nochmals zur Bestellübersicht, bei der alle Daten nochmals aufgeführt werden. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlungsart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und, gegebenenfalls über die Funktion “zurück” seines Internetbrowsers, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Erst mit Klicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt.
  • Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „drucken“ ausdrucken kann. Der Vertrag kommt durch die Abgabe einer Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die mit der Empfangsbestätigungsemail oder im Anschluss mit einer gesonderten Email an den Kunden versandt wird. Erhält der Kunde innerhalb von drei Tagen keine Annahmeerklärung des Anbieters, ist der Kunde nicht mehr an seine Erklärung gebunden. Ein Vertrag kommt sodann nicht zustande.
  • Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, der Käufer hat daher möglichst selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Unabhängig davon erhält der Käufer alle relevanten Daten der Bestellung per Email zugesandt und kann diese ausdrucken.

§ 3 Lieferung und Warenverfügbarkeit

  • Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produktes verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht mehr lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
  • Ist das bestellte Produkt nur vorübergehend ohne Verschulden des Anbieters nach Auftragsbestätigung mangels Selbstbelieferung nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als sieben Tagen hat der Kunde dann das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
  • Die Lieferzeit beträgt fünf bis sieben Werktage nach Zahlungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Anbieter den Kunden auf der jeweiligen Produktseite ausdrücklich hin.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

  • Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

  • Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile.
  • Zu den angegebenen Preisen werden für die Lieferung keine weiteren Versandkosten für den Versand innerhalb Deutschlands berechnet. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.
  • Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

  • Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (klassische Überweisung), PayPal oder Nachnahme vornehmen.
  • Bei der Zahlungsart Vorkasse nennt der Anbieter dem Kunden seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
  • Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er den Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins zu zahlen.
  • Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

  • Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
  • Eine darüber hinausgehende gesonderte Garantie durch den Anbieter besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn dies ausdrücklich in der Beschreibung zu dem jeweiligen Artikel oder durch gesonderte Garantieerklärung bei Artikelversand angegeben wurde.

§ 8 Haftung

  • Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Die Einschränkungen des Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Widerrufsrecht

Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Email) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246, § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246, § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Steinboc GmbH
Jonathan Bühler, Alexander Rissel
Mozartstraße 5
75328 Schömberg
kontakt@steinboc.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Waren, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An Steinboc GmbH, Mozartstraße 5, 75328 Schömberg, E-Mail: kontakt(at)steinboc.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Ware (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

  • Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, die des Telemediengesetzes sowie alle weiteren datenschutzrelevante Vorschriften. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
  • Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Im Übrigen wird auf die weiteren Hinweise in der Datenschutzerklärung des Anbieters verwiesen.

§ 11 Schlussbestimmungen

  • Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Unkaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungendes Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Vertragssprache ist deutsch.
  • Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
  • Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Stand: 24.11.2014